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Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Mir platzt der Kragen und ich möchte etwas sagen.  Deshalb reaktiviere ich hier mein Blog.
Der folgende Kommentar bezieht sich auf einen Text von Alan Posener zu seinen Ideen von einem europäischen Imperium.
Ich gebe meinen Kommentar hier auf meinem Blog wieder weil ich nicht davon ausgehe daß er als Kommentar auf Poseners Blog freigeschaltet wird.
—–
Herr Alan [...]

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Ständig finden  in Deutschland auf regionaler Ebene Konferenzen, Expertenrunden und Versammlungen statt, die keinem anderen Zweck dienen als die deutsche Gesellschaft  in Sachen Integration der Zuwanderer auf Kurs zu bringen.
Dabei werden, ähnlich wie damals im gleichgeschalteten Propagandaapparat des Dr. Goebbels, immer die gleichen Parolen ausgegeben. Und es wird genauso gelogen beziehungsweise die Wirklichkeit wissentlich verzerrt.
So meinte Lale Akgün, [...]

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Der Türke und Grünen-Politiker Özcan Mutlu, der schon mal wegen deutschenfeindlicher Äußerungen vor Gericht stand, richtet einen verzweifelten Appell an die Gesellschaft.   Er sieht die Probleme mit der Migrantengewalt, kann sie auch richtig zuordnen, aber sucht die Schuld nicht bei der mißlungenen Politik der vergangenen Jahrzehnte, sondern bei den „Bio-Deutschen“. Wir lesen von ihm im [...]

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In diesem lesenswerten Interview  mit einem Experten für Ausländerrrecht erfahren wir, daß das  EU-Recht die Souveränität der EU-Mitgliedsstaaten sehr weit eingeschränkt hat, wenn es um das Thema Abschiebung geht.
Klaus Dienelt, ein Experte für  Ausländerrecht, stellt fest, daß der europäische Gerichtshof entschieden hat daß wiederholte Straffälligkeit nicht ausreicht um jemanden des Landes zu verweisen.
Die juristischen Voraussetzungen [...]

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Auf www.abgeordnetenwatch.de kann man Fragen an Politiker stellen. Diese Gelegenheit hat ein Bürger genutzt um Dr. Hans-Peter Uhl von der CSU zu fragen, was von den Aussagen einiger Politiker der CSU zu halten ist, die für eine Öffnung der Partei für Muslime warben.
Wörtlich stellte der Bürger folgende Frage:
Sind die Vorstellungen von Beckstein und Neumeyer isolierte [...]

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Es folgt eine Erklärung des Leipziger Professors Michael Vogt. Professor Vogt wurde wegen angeblicher Nähe zum Rechtsextremismus nach einer Medienkampagne schließlich entlassen, wie wir hier und hier berichtet haben.
Prof. Dr. Michael Friedrich Vogt, M. A.  
Meinungs- und Wissenschaftsfreiheit verletzt 
  Im Rahmen meiner Tätigkeit als Historiker, Publizist und Filmproduzent bearbeite ich in Dokumentarfilmen ein breites Spektrum von Themen der [...]

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Immer hysterischer werden die Bundesregierung und ihre politischen Einflüsterer von der Bertelsmann-Stiftung im Kampf gegen „Rechtsextremismus“.
Die Definition von „rechtsextrem“ wird dabei sehr weit gefaßt, so daß schon derjenige als rechtsextrem gilt, wer der Äußerung „Deutschland ist in gefährlichem Maß überfremdet“ zustimmt. Das sind laut Bertelsmann-Stiftung immerhin 40 Prozent der Deutschen.
Die Stigmatisierung als „rechtsextrem“ kommt [...]

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Die Kampagne der Antifa und antirassistischer Gruppierungen zeigte Wirkung. Die Leipziger Unileitung knickte vor der Faschismuskeule ein und trennt sich von Professor Michael Vogt.
Hier ein Auszug aus einem Interview  mit Vogt.  Der Professor erklärt den Grund für seinen Rauswurf:
Vogt: In erster Linie geht es – wie schon 2006 und seit 2004 – um meine Filme [...]

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Im Jahr 2001 wurde eine Medienkampagne gestartet. Die Zeitungen waren damals voll mit Artikeln zum Thema: „Deutschland braucht Zuwanderung“. Seit dieser Zeit ist der „Fachkräftemangel der Wirtschaft“ und die demographische Schrumpfung der Bevölkerung ein Dauerthema in den Medien.
Gebetsmühlenartig wird dabei wiederholt, daß Deutschland mehr Zuwanderer braucht, vor allem Qualifizierte, um sein Wohlstandsniveau zu halten.
So nach [...]

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Die Integrationsbeauftragte der Regierung, Maria Böhmer, warb auf einer Reise in die Türkei für mehr Einwanderung nach Deutschland.
Dabei glättet sie die Wogen der Empörung, die über die Änderung des Einwanderungsgesetzes entstanden waren. Die Forderung für nachziehende Bräute, wenigstens ein paar Brocken Deutsch zu kennen (von können kann man bei einem Wortschatz von 200 Wörtern wohl [...]

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